Die Bünder SPD hält ihre Versprechen: Gesagt. Getan.
In den letzten Jahren haben wir einiges für Bünde erreicht oder auf den Weg bringen können. An vielen Erfolgen konnte ich in den entsprechenden Fachausschüssen oder in der Fraktion mitwirken.
Einige der Erfolge/Positionen der vergangenen Jahre habe ich für Sie hier kurz zusammengefasst:
Bünder Familien
- Wir haben alle Bünder Familien bei den Elternbeiträgen finanziell entlastet.
- Familien mit Kindern mit einer Behinderung haben oft mit einem höheren finanziellen Aufwand zu rechnen. Wir haben uns dafür eingesetzt, dass erstmalig Freibeträge bei den Kinderbetreuungskosten eingeführt werden.
- Wir möchten auf dem Cordes-Gelände einen „Generationen-Campus“ samt Stadtbücherei, dem Jugendzentrum und einem attraktiven Außen- und Sportbereich für Jugendliche errichten. Sämtliche Einrichtungen benötigen in absehbarer Zeit neue Räumlichkeiten. Hier kann ein neues Quartier in direkter Nachbarschaft zum Freibad und dem Steinmeisterpark entstehen. Ob dies möglich ist, wird derzeit noch geprüft.
- Die SPD hat sich konsequent dafür eingesetzt, dass die Schulsozialarbeit an den Bünder Schulen weiter fortgeführt wird.
Wohnen in Bünde
- Bezahlbarer Wohnraum ist knapp. Die SPD war in den vergangenen Jahren der Motor dafür, dass die Häuser der ehemaligen „Britensiedlungen“ durch die Stadt angekauft und anschließend preiswert vermietet werden. Der Prozess ist noch nicht abgeschlossen. Hier muss seitens der Stadtverwaltung ambitionierter gehandelt werden!
Stadtgestaltung
- Die ehemaligen „Britensiedlungen“ stehen leer, zwei Stadtteile können komplett neu geplant und gestaltet werden. Uns war es immer ein Anliegen, dass die Bürger vor Ort in die Entscheidungen eng eingebunden werden.
- Wir möchten auf dem Cordes-Gelände einen „Generationen-Campus“ samt Stadtbücherei, dem Jugendzentrum und einem attraktiven Außen- und Sportbereich für Jugendliche errichten. Sämtliche Einrichtungen benötigen in absehbarer Zeit neue Räumlichkeiten. Hier kann ein neues Quartier in direkter Nachbarschaft zum Freibad und dem Steinmeisterpark entstehen. Ob dies möglich ist, wird derzeit noch geprüft.
- Die Verwaltung benötigt mehr Platz: wir haben uns gegen eine Anmietung von Räumen im neuen Woolworth-Komplex ausgesprochen. Wir wollten lieber langfristig Eigenkapital bilden anstatt begrenzt teuer anzumieten. Des Weiteren wurden seitens der Verwaltung keine Alternativen geprüft.
Unsere Verkehrspolitik
- Unser Stadtbus muss weiter aufgewertet werden. Das ist gut für die Umwelt und entlastet unsere Innenstadt. Wir fordern, dass der Stadtbus wieder durchgängig alle 30 Minuten fährt. Samstags soll er kostenlos fahren und Holsen-Ahle soll besser angebunden werden. Die Prüfung unserer Anträge läuft noch.
- Schwere Verkehrsunfälle gab es hier leider häufiger: Der Fußgängerüberweg an der Klinkstraße ist zu gefährlich. Derzeit prüft die Verwaltung, wie Fußgänger dort besser geschützt werden können.
- Mit unserem Antrag, die Geschwindigkeit am Nordring zu begrenzen, konnten wir uns leider am Ende nicht durchsetzen. Durch gleichlautende Anträge konnte jedoch die Sicherheit am Habighorster Weg sowie der Bäderstraße erhöht werden.
Steuern, Gebühren und Wirtschaft
- Nicht abgerechnetes Rettungsdienst-Defizit von über 700.000€: wir sehen hier ein Organisationsverschulden des Bürgermeisters und haben deshalb die Kommunalaufsicht eingeschaltet.
- Die Corona-Krise trifft unsere Gastronomen besonders. Doch was wäre Bünde ohne die Gastronomie? Wir haben erreicht, dass Gastronomen dieses Jahr keine Gebühren für die Nutzung von städtischen Flächen, etwa der Außen-Gastronomiebereiche, bezahlen müssen.
- Bünde drohte die Haushaltssicherung: Um dieser zu entgehen, haben wir uns für ein freiwilliges Haushaltsicherungskonzept eingesetzt. So konnte Bünde auch weiterhin selbstbestimmt über seine Finanzen entscheiden.
Natur und Klima
- Einen Klimaschutzmanager fordern wir bereits seit 2015. Leider stimmten die anderen Fraktionen nicht dafür. In 2019 konnten wir uns mit unserer Forderung durchsetzen, dass das kommunale Klimaschutzkonzept überarbeitet wird.
- Mehr Bäume auf unsere Friedhöfe: das ist gut für das innerstädtische Klima und ermöglicht langfristig auch alternative Bestattungsformen. Im Steinmeisterpark wird aufgrund unseres Antrages eine Wildblumen-Wiese angelegt.
- Städtisches Laub ist für viele Anlieger ein Ärgernis. Wir konnten erreichen, dass das Laub in einem Pilotprojekt kostenlos entsorgt werden kann.
- Der Doberg ist nationales Geotop und darauf sind wir stolz. Wir haben es auf den Weg gebracht, eine Hinweistafel an der A30 bei StraßenNRW zu beantragen. Damit möchten wir den Doberg und das Dobergmuseum auch überregional bekannter machen.